Wahlprogramm 2013: SPD will »Kapitalismus« mit Kapitalismus bändigen
Selbst der SPIEGEL bescheinigt dem neuen SPD-Wahlprogramm für Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: Linksschwenk, marsch! Nun, was anderes war unter Parteichef Gabriel nicht zu erwarten. Was soll die SPD auch sonst tun?
»Der Westen« indes hat folgendes über das neue SPD Wahlprogramm zu berichten:
SPD will Kapitalismus bändigen
Höhere Steuern für Reiche, Mindestlohn und Volksabstimmungen über Gesetze sollen im Wahlprogramm stehen. SPD-Chef Gabriel will die "Kumpanei des Staates mit den Banken" beenden. Das Wahlziel: Mindestens 30 Prozent.
Sigmar Gabriel über Günter Grass
In einer Gesellschaft, in der Anti-Israelismus und die Abgrenzung von anderen wieder hoffähig wird, in der Links- und Rechtsaußen Herrn Grass applaudiert, da gibt es natürlich auch an den Rändern der Gesellschaft Verrückte, die sich letztlich legitimiert fühlen, härtere Maßnahmen anzuwenden.
, so Gabriel zur Nachrichtenagentur dpa.
Terror: Toulouse und die Trittbrettfahrer
Über dieses Thema wollte ich eigentlich nichts verlautbaren. Mordanschläge, ob von religiöser Seite, von Seiten der Nazis oder wem auch immer, sind beliebte Schlagzeilen für die Presse und dejustieren oftmals den Fokus auf die Kernproblematik. Auch der Fall des Attentäters Mohammed Merah, zeigt uns letztendlich leider »nur« die Spitze des Eisberges der auf uns zukommenden Probleme. Und so ist, wie im jetztigen Falle des Islams, weniger der momentane Terror das Hauptproblem, sondern die allmähliche – zunächst unblutige – Unterwanderung des Westens durch den Islam. Und die paar Anschläge, die können wir doch verkraften, denkt der Michel. Soviel zur Fokusverschiebung.
Unsere Qualitätsmedien wären aber nicht unsere Qualitätsmedien, wenn aus der Eisbergspitze nun der ganze Berg wird; mehr noch: ein kleiner Berg, nein, eigentlich bloß ein Stein. Ein Querschläger. Selbstverständlich kommt es dabei ganz darauf an, welcher Seite der Attentäter angehört. Ob Mohammedaner, Links- oder Rechtsextremist. Das ist ein essentieller Unterschied. Im letzteren Falle soll es durchaus schon vorgekommen sein, dass, wohlgemerkt von Seiten der Medien, aus einer Mücke ein Elefant gemacht wurde und umgekehrt.
SPD schafft sich ab: Quote für Migranten
Am Tage der Todesmeldung des Osama Bin Laden führt die SPD die Quote für Migranten ein. Alle Parteigremien sollen in Zukunft mit mindestens 15% Migranten besetzt werden.
Na, wenn das doch mal keine tolle Idee ist? Das bringt die Partei sicherlich voran. Mensch, jetzt weiß ich endlich wieder, warum ich SPD wählen soll. Wirtschafts- und sozialpolitscih die CDU links stehen lassen und in Sachen »Friede Freude Eierkuchen« Die Linke und Grüne links überholen. Für einen Spagat war die SPD schon immer gut. Türkisch im Kindergarten fehlt noch, aber das haben ja die Grünen schon vorgeschlagen. So'n Mist aber auch! Die »SPD schafft sich ab!«