Bundestagswahl 2013: »Partei« NEIN!-Idee

In der Online-Ausgabe von eigentümlich frei las ich ein Interview mit dem Bundesvorsitzenden Jens Martinek der »Partei« der NEIN!-Idee. Der Name ist etwas sperrig und missverständlich aber die Idee dahinter hat es in sich. Ziel und Zweck der Partei ist, das Parteiensystem, spricht die Politik entweder grundlegend zu ändern oder gar abzuschaffen, um die Dinge den Menschen vor Ort wieder selbst in die Hand geben zu können.

Das Grundprinzip ist einfach: Vertritt keine der auf dem Wahlzettel stehenden Parteien das Vertrauen des potentiellen Wählers, darf er sein Kreuz bei NEIN machen. In Anbetracht dessen, dass der Nichtwähleranteil mittlerweile nicht selten stärkste »Partei« ist und die Stimme mitsamt allen anderen jener Parteien, die es nicht über die 5-Prozent-Hürde schaffen, unter den Tisch fällt und somit ungezählt bleibt, ist dieser Ansatz notwendiger denn je. Dies würde so manchen vermeintlich »undemokratischen« Nichtwähler zur Wahlurne locken um sein Kreuz zu machen, welches er bis dato nicht deshalb verweigerte, weil er unpolitisch ist, sondern sich einfach nicht mehr durch die Politik unserer Parteiendemokratie vertreten fühlte.

Aber die Idee dieser »Partei« birgt noch einen ganz anderen nicht zu vernachlässigenden Ansatz, der sich, gerade in unserem derzeitig extrem meinungsfeindlichen politischen Diskurs, als überlebenswichtig für unsere Freiheit und Selbstbestimmung herausstellen könnte:

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