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Interview mit Roland Baader

Interview mit Roland Baader aus der Reihe »Streiflichter des Lebens«.

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Archiv Schlagworte: Linkspartei

Wahlergebnis in NRW: Ein Kassandraruf und eine wage Hoffnung in den Nichtwähler

Landtagswahl plus Nichtwähler NRW 2012

Nichtwähler klar vorne!

Panem et circenses. Diese antike Regel hatte auch am gestrigen Sonntag bei den Landtagswahlen in NRW wieder ihre Gültigkeit bewiesen. Nicht dass es einen großen Unterschied machen würde ob nun rot/grün oder schwarz/gelb dilettieren. Dennoch lässt sich an der Tendenz des Wahlergebnisses weder der Wille auf einen notwendigen Paradigmenwechsel erkennen, noch kann man große Hoffnung in eine Weiterentwicklung der politisch intellektuellen Substanz des Wahlteilnehmers setzen. Es scheint, als repräsentiere diese eher die Klientel der Nichtwählerpartei, welche wie immer die Nase vorn hatte. Diesmal, verrechnet man sie mit einer Wahlbeteiligung von 59,6%, liegt sie mit 40,4% der Stimmen weit vor der SPD mit 23,3% (39,1%) und ist somit fast doppelt so hoch.

Dennoch zählen die, die zur Wahl gegangen sind und diese repräsentieren in unserem System das Volk. Und das will keine andere Politik. Es wählt die jenigen, die am meisten versprechen: Die Schuldenkönigin Hannelore Kraft mit ihren grünen Handlangern. Ein Dreamteam um mit Vollgas gegen die Wand zu fahren. Ein paar Abweichler waren auch hier wieder in der Protestpartei der unsäglichen Piraten aufgegangen. Dabei gab es wirkliche Alternativen. Doch niemand wollte sie, oder niemand traute sich, oder niemand wusste bescheid. Und somit haben wieder einmal fast 60% der Gesamtwahlberechtigten eine linke Politik gewählt, der Rest verteilte sich auf die Kleinparteien mit 4,4% und der größte Teil davon blieb, wie bereits erwähnt, ganz einfach zu hause.

Kann man dennoch etwas positives herauslesen? Schau’mer mal.

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Wahl in NRW: DIE LINKE wirbt für festen Steuersatz für alle

NRW Die Linke

Geschenke für alle

Unsere derzeitige Parteienlandschaft besteht aus mittlerweile, zählt man die Piraten mit, sechs etablierten Parteien. Vier davon bekennen sich offiziell dazu, politisch links zu stehen. CDU und FDP beanspruchen die Mitte für sich. Allesamt aber sind es sozialdemokratische Parteien. Kein Wunder, dass es die SPD so schwer hat. Müsste man zwei Parteien herausgreifen, welche sich am konträrsten gegenüber stehen, so wären dies die FDP und die Linkspartei. Hier stimmt ausnahmseweise auch einmal die Links/Rechts-Metapher. Nimmt man nun einen sehr weit ausgedehnten und fiktiven Ansatz der FDP in bezug zur Steuerpolitik zur Hand, so könnte man zu folgendem Wahlkampfslogan der FDP kommen: »Fixer Steuersatz für alle!«. Radikalliberale fordern genau dies. Doch wer hätte das gedacht, die Linke fordert es auch. Revolution! Oder etwa doch nicht?

Doch wirklich! Ich bin nämlich im Internet über ein Wahlplakat der Linken für die Wahl in Nordrhein-Westfalen gestolpert und darauf steht tatsächlich geschrieben:

Gleiche Rechte für alle

Diese Aussage hat mich stutzig gemacht, denn die Ideologie einer Partei wie die der Linken, ist doch exakt das Gegenteil dessen, was sie in vielen ihrer Positionen vertritt. Denn: »Gleiches Recht für alle« ist ein großer philosophischer Anspruch der klassischen Liberalen, die den Staat im Grunde ablehnen und nur eines für menschlich erreichbar erachten, eben: Gleiches Recht für alle. Was im Umkehrschluss bedeutet: So wenig Gesetze wie möglich und Selbstbestimmung eines jeden Einzelnen, statt aufgepfropfte Korsette (Gesetze) von Seiten des Staates, nach denen sich jeder fügen muss. Nun tritt ausgerechnet jene Partei auf die Bühne, die im gleichen Wahlkampf am meisten Staat fordert (»Öffentlich statt privat«) und druckt ohne das Hirn einzuschalten diesen Satz auf ihre Plakate. Eine Partei, die alles, aber auch alles regulieren und umverteilen will. Wie soll das zusammen gehen?

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NPD vs DIE LINKE am Beispiel Grass

LINKE vs NPD

Schwarz Weiß Rot – Finde den Unterschied


Oh Mann, nicht schon wieder Grass. Doch das, was ich nach kurzer Recherche gefunden habe, passt nur allzu gut zu meinem Lieblingsthema des wesensgleichen Links/Rechts-Radikalismus – und so möge Grass mir als Fahnenträger dienen.

Natürlich geht es um »Das Gedicht« und wenn man gezielt recherchiert, was echte Linke und echte Rechte zu Grass‘ Was gesagt werden muss zum besten geben, so kommt man zu süffisanten Ergebnissen. Ich schrieb bereits einen Artikel über diese Thematik: Waren die Nazis links?

Während sich der Mainstream und somit das linksliberale Feuilleton (noch) zurückhaltend bis äußerst kritisch gegenüber Grass verhält, zeigen die Außenbezirke der politischen Lager ein ganz anderes Resultat. Man ist nicht nur per se einer Meinung quit, sondern klatscht unverholen laut Beifall. Man muss sich nicht mit dem Buschmesser durch den Urwald schlagen um fündig zu werden. Schon nach wenigen Minuten kommen interessante Ergebnisse zu Tage. Ein Vergleich bloß zweier Internetseiten fördert eine peinliche Verwandtschaft zwischen Links- und Rechtsaußen ans Tageslicht; eine Verbundenheit im Geiste, die beide Seiten natürlich weit von sich weisen:

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Mein Abschied von »DIE ZEIT«

Zeit Login

Access denied


Wenige Wochen nachdem ich die Wochenzeitung DIE ZEIT abbestellt hatte, fiel mir auf, dass ich auch online, gleichwohl ähnlich, keine Mitgliedschaft mehr besitze. Nicht aus dem gleichen Grund. Die Kündigung hatte mit meinem Online-Account nichts zu tun. ZEITonline hatte diesen schlicht und ergreifend gesperrt.

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Waren die Nazis links?

Politische Milieus

Wo stehen die Nazis?

Erika Steinbach hat was gesagt, bzw. getwittert:

Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI.

Der pawlowsche Reflex der Leitmedien auf die Person Steinbach ließ nicht lange auf sich warten. Pflichtbewußt wurde sich empört. Auch die Parteien standen sogleich Spalier und das Schaf, welches sich am meisten angesprochen fühlt, blöckt bekanntlich als erstes zurück. DIE LINKE: absolute frechheit! absurd! nix begriffen! ich glaub es hackt!, so Parteivize Halina Wazyniak ebenfalls via Twitter. Parteichef Klaus Ernst auf Facebook, Steinbach sei in Sachen Geschichtsrevisionismus eine Wiederholungstäterin. Es dürfe mit gutem Recht bezweifelt werden, ob sie (Steinbach) in die Reihe der Demokraten gehört. Außerdem wisse doch jeder, dass die Nazis keine Linken waren.

Die Nazis links? Das geht gar nicht. Das stimmt ja überhaupt nicht. Die Nazis SIND rechts und zwar eindeutig. Die Nazis definieren ja quasi das Rechts. Je rechter desto naziger.

Ist das so? Sind Nazis denn bloß rechts? Oder etwa doch auch links?

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SPD völlig hilflos: Onkel Wolf wird ausgepackt

Onkel Adolfs Aktstudie

Onkel Wolfs Aktstudie

Die jüngste Angstattacke in Richtung Linkspartei kommt nun vom Chef persönlich. Beck hätte man deswegen in der Luft zerrissen. Jedoch Münte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: Die Linkspartei vertritt auf Bundesebene eine nationale soziale Politik. Das soll wohl negative Emotionen gegenüber der Linkspartei wecken. Es reicht nun nicht mehr, die olle DDR-Vergangenheit auszukramen, nein, da muss schon was dolleres her: Onkel Adolf und seine Terrortruppe.

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